AGB
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Premium Software GmbH (im folgenden: "der Unternehmer") und juristischen und natürlichen Personen, die Internetangebote der Premium Software GmbH nutzen (im folgenden: "Kunden"). Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde entgegenstehende Geschäftsbedingungen zu Grunde legt. Diese werden von der Premium Software GmbH nicht angenommen. Etwas anderes gilt nur, wenn dies von der Premium Software GmbH schriftlich akzeptiert worden ist. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internetseite abcload.de sowie über verlinkte Internetseiten geschlossenen Verträge. Die Angabe "abcload.de" schließt folgenden auch alle weiteren, auf abcload.de verlinkenden Anmeldeseiten mit ein.
§ 1 Vertragsschluss, Angebot und Annahme
(1) Durch Abschluss der Anmeldung auf den Internetseiten abcload.de gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluß eines Vertrages mit dem Unternehmer ab. Das Angebot auf Vertragsabschluß kann durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulares oder durch Anklicken eines personalisierten Links erfolgen. Wird der Kunde dabei zur Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert, so hat er diese wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Er haftet insofern für sämtliche Schäden, die aus der Angabe falscher Daten entstehen.
(2) Der Unternehmer nimmt das Angebot durch Anzeige am Bildschirm oder Übersendung einer Registrierungsbestätigung an.
(3) Der Unternehmer behält sich das Recht vor, die Annahme im Einzelfall ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(4) Eine Annahme kann auch konkludent durch Erbringung der vertragsgemäßen Leistung erfolgen.
§ 2 Vertragliche Leistungen des Unternehmers, Zugangsdaten
(1) Durch den Vertrag wird der Unternehmer verpflichtet, dem Kunden Zugriff auf einen kostenpflichtigen Mitgliederbereich mit Software-Dowloads (geprüft und virenfrei) zu gewähren.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Unternehmers Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der Unternehmer hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt. Dritte sind auch verbundene Unternehmen i.S.d. §§ 15 ff. Aktiengesetz. Insbesondere ist es nicht gestattet, die vom Unternehmer übermittelten Login-Informationen sowie weitere vom Unternehmer übermittelte Daten (ggf. Kundennumemr, Login-Name, Passwort, Identifikationsnummer, Schlüssel) weiterzugeben. Gleiches gilt für etwaige Korrespondenz zwischen Unternehmer und Kunden.
§ 3 Gesetzliche Belehrung über das Widerrufsrecht
(1) Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, hat dieser das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat (§ 312c Abs.2 BGB). Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Georgstrasse 79
27570 Bremerhaven
E-Mail: Kontaktformular
(2) Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von der Premium Software GmbH empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Premium Software GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 4 Preis, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis für die Nutzung des Mitgliederbereiches beträgt monatlich fünf (in Worten: 5) Euro inklusive der deutschen Umsatzsteuer.
(2) Der Vertrag läuft mindestens 12 Monate und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht bis 14 Tage vor Ablauf des Laufzeitendes gekündigt wird. Die vertraglich geschuldete Vergütung für die Inanspruchnahme der Leistung wird dem Kunden jeweils für zwölf Monate im Voraus berechnet. Der Betrag ist sofort fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, den Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht wird durch die Sperre nicht berührt.
(4) Der Unternehmer ist berechtigt, neben dem gesetzlichen Verzugsschaden pauschale Mahngebühren in Höhe von 8,50 Euro zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen des Anbieters nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von dem Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.
(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Forderung, auch zur Sicherheit, abzutreten oder zu veräußern.
(6) Bei nicht fristgerechter Vergütung ist die für die verbleibende Laufzeit des Vertrages anfallende Gesamtvergütung sofort und vollständig fällig, wenn der Kunde die geschuldete Gesamtvergütung nicht zahlt und vorher erneut zur Zahlung aufgefordert wurde.
§ 5 Haftung
(1) Der Unternehmer haftet bei vertraglichen und ausservertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Kunden grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei vom Unternehmer zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung haftet der Unternehmer jedoch für jede schuldhafte Pflichtverletzung ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit des Unternehmers und grob fahrlässigem Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Unternehmers auf den bei Vertragschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z.B. Des Produktehaftungsgesetzes.
§ 6 Sonstige Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich zu einer rechtsmäßigen Benutzung der Dienstleistungen des Unternehmers. Er versichert, im Rahmen der Benutzung, keine strafrechtlichen relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen.
(2) Der Kunde stellt den Unternehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter auf Grund widerrechtlicher Nutzung der Dienstleistung des Unternehmers frei. Der Kunde unterrichtet den Unternehmer unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf Grund einer widerrechtlichen Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.
(3) Erlangt der Unternehmer von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird der Unternehmer nach §§10, 11 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der Unternehmer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergegeben. Sollte zuvor auf Grund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmässigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Unternehmer erforderlich sein, wird der Unternehmer diese vornehmen.
§ 7 Sonstiges
(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
(2) Der Unternehmer ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, sofern es der Billigkeit entspricht.
(3) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienstleistungen des Unternehmers oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Jena (Deutschland) ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingung ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand: 01.01.2009
§ 1 Vertragsschluss, Angebot und Annahme
(1) Durch Abschluss der Anmeldung auf den Internetseiten abcload.de gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluß eines Vertrages mit dem Unternehmer ab. Das Angebot auf Vertragsabschluß kann durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulares oder durch Anklicken eines personalisierten Links erfolgen. Wird der Kunde dabei zur Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert, so hat er diese wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Er haftet insofern für sämtliche Schäden, die aus der Angabe falscher Daten entstehen.
(2) Der Unternehmer nimmt das Angebot durch Anzeige am Bildschirm oder Übersendung einer Registrierungsbestätigung an.
(3) Der Unternehmer behält sich das Recht vor, die Annahme im Einzelfall ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(4) Eine Annahme kann auch konkludent durch Erbringung der vertragsgemäßen Leistung erfolgen.
§ 2 Vertragliche Leistungen des Unternehmers, Zugangsdaten
(1) Durch den Vertrag wird der Unternehmer verpflichtet, dem Kunden Zugriff auf einen kostenpflichtigen Mitgliederbereich mit Software-Dowloads (geprüft und virenfrei) zu gewähren.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Unternehmers Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der Unternehmer hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt. Dritte sind auch verbundene Unternehmen i.S.d. §§ 15 ff. Aktiengesetz. Insbesondere ist es nicht gestattet, die vom Unternehmer übermittelten Login-Informationen sowie weitere vom Unternehmer übermittelte Daten (ggf. Kundennumemr, Login-Name, Passwort, Identifikationsnummer, Schlüssel) weiterzugeben. Gleiches gilt für etwaige Korrespondenz zwischen Unternehmer und Kunden.
§ 3 Gesetzliche Belehrung über das Widerrufsrecht
(1) Wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, hat dieser das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es für den Widerruf nicht. Die Widerrufsfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn der Kunde die Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat (§ 312c Abs.2 BGB). Entscheidend für die Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Georgstrasse 79
27570 Bremerhaven
E-Mail: Kontaktformular
(2) Hat der Kunde den Vertrag wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von der Premium Software GmbH empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Premium Software GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 4 Preis, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis für die Nutzung des Mitgliederbereiches beträgt monatlich fünf (in Worten: 5) Euro inklusive der deutschen Umsatzsteuer.
(2) Der Vertrag läuft mindestens 12 Monate und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht bis 14 Tage vor Ablauf des Laufzeitendes gekündigt wird. Die vertraglich geschuldete Vergütung für die Inanspruchnahme der Leistung wird dem Kunden jeweils für zwölf Monate im Voraus berechnet. Der Betrag ist sofort fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, den Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht wird durch die Sperre nicht berührt.
(4) Der Unternehmer ist berechtigt, neben dem gesetzlichen Verzugsschaden pauschale Mahngebühren in Höhe von 8,50 Euro zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Die Aufrechnung und die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen des Anbieters nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von dem Dienstleister nicht bestritten wird oder sie rechtskräftig festgestellt ist.
(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Forderung, auch zur Sicherheit, abzutreten oder zu veräußern.
(6) Bei nicht fristgerechter Vergütung ist die für die verbleibende Laufzeit des Vertrages anfallende Gesamtvergütung sofort und vollständig fällig, wenn der Kunde die geschuldete Gesamtvergütung nicht zahlt und vorher erneut zur Zahlung aufgefordert wurde.
§ 5 Haftung
(1) Der Unternehmer haftet bei vertraglichen und ausservertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Kunden grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei vom Unternehmer zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung haftet der Unternehmer jedoch für jede schuldhafte Pflichtverletzung ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit des Unternehmers und grob fahrlässigem Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Unternehmers auf den bei Vertragschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z.B. Des Produktehaftungsgesetzes.
§ 6 Sonstige Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich zu einer rechtsmäßigen Benutzung der Dienstleistungen des Unternehmers. Er versichert, im Rahmen der Benutzung, keine strafrechtlichen relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen.
(2) Der Kunde stellt den Unternehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter auf Grund widerrechtlicher Nutzung der Dienstleistung des Unternehmers frei. Der Kunde unterrichtet den Unternehmer unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf Grund einer widerrechtlichen Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.
(3) Erlangt der Unternehmer von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird der Unternehmer nach §§10, 11 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der Unternehmer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergegeben. Sollte zuvor auf Grund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmässigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Unternehmer erforderlich sein, wird der Unternehmer diese vornehmen.
§ 7 Sonstiges
(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
(2) Der Unternehmer ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, sofern es der Billigkeit entspricht.
(3) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienstleistungen des Unternehmers oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Jena (Deutschland) ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingung ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand: 01.01.2009